Allgemeine Nutzungsbedingungen des Internetportals dodo.com
§1 Allgemeines
(1) Die dodo travel services Ltd., of 13 Upper Baggot Street, 2nd Floor, County Dublin, Ireland (im Folgenden auch als "dodo.com" bezeichnet) betreibt das Community-Portal dodo.com, über welches natürliche Personen Informationen zum Thema Reisen und Auslandsaufenthalte austauschen, sowie Kontakte aufbauen und pflegen können.
(2) Die Nutzung von dodo.com bestimmt sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer wird ausdrücklich widersprochen.
§2 Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist oder sind
- "Nutzer" Personen, welche die Internetseiten von dodo.com aufrufen;
- "Teilnehmer" registrierte Nutzer;
- "Account" das Nutzerkonto des Teilnehmers;
- "offener Bereich" die Gesamtheit der allen Nutzern frei zugänglichen Seiten von dodo.com;
- "geschlossener Bereich" die Gesamtheit der nur den Teilnehmern vorbehaltenen Seiten von dodo.com;
- "Profilseiten" die die Selbstdarstellung des Nutzers betreffenden Seiten.
§3 Leistungen von dodo.com
(1) dodo.com stellt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen und im dort beschriebenen Umfang die technischen Voraussetzungen für die Nutzung seines Community-Portals bereit.
(2) dodo.com stellt dem Teilnehmer einen Account zur Verfügung.
(3) Die Datenkommunikation mit dodo.com erfolgt mittels Onlinezugriff über den Webbrowser.
(4) Die Einzelheiten der Leistungen und Verfahrensweisen werden auf den Internetseiten von dodo.com beschrieben. dodo.com ist berechtigt, jederzeit selbständig Updates und Erweiterungen in dodo.com durchzuführen, wenn dies für den Teilnehmer zumutbar ist.
(5) dodo.com ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen
(6) Da die Nutzung von dodo.com für den Teilnehmer kostenfrei ist, hat der Teilnehmer keinen Anspruch gegen dodo.com auf Aufrechterhaltung des Angebots. dodo.com behält sich vor, das kostenfreie Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen. § 11 ist insoweit nicht anwendbar.
§4 Anmeldung als Teilnehmer, Vertragsschluss
(1) Die Nutzung des geschlossenen Bereichs (z.B. für Foren, Selbstdarstellung, Reiseberichte und Bilder- und/oder Video-Upload) von dodo.com setzt eine dauerhafte Registrierung voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Online-Formular. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Teilnehmer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste von dodo.com ab. Die erfolgreiche Übermittlung der Daten wird unverzüglich per E-Mail bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch dodo.com erklärt wird. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern dodo.com das Angebot ausdrücklich oder konkludent annimmt, insbesondere durch Freischaltung des Teilnehmers für die Dienste von dodo.com.
(2) dodo.com ist auch bei Vorliegen aller Voraussetzungen für die Aufnahme als Teilnehmer berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform zu laufen. Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass ein Erhalt dieser Belehrung in Textform erst mit dem Empfang der Widerrufsbelehrung in einer verkörperten Form, insbesondere also als Schriftstück, Fax oder E-Mail, vorliegt, und der bloße Aufruf auf unserer Internetseite dafür nicht ausreichend ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu adressieren an:
dodo travel services ltd.
13 Upper Baggot Street
2nd Floor
Dublin 4
Ireland
Telefax.: +49 (0)30 3198 619 11
E-Mail:
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn dodo.com mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
§6 Nebenpflichten
(1) Alle Nutzer von dodo.com treffen zum Zwecke der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen insbesondere zur Kündigung und Schadensersatzansprüchen führen kann. Diese Verhaltenspflichten sind im folgenden aufgeführt.
(2) Der Nutzer hat
- bei erforderlichen Registrierungen und sonstigen zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen,
- es zu unterlassen, sich ein zweites Mal zu registrieren,
- bei einer nachträglichen Änderung der abgefragten Daten diese unverzüglich in der dafür vorgesehenen Verwaltungsfunktion zu berichtigen,
- sicherzustellen, dass der Benutzername sowie das dazugehörige Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird,
- jede Nutzung der Leistungen von dodo.com unter dem eigenen Account durch Dritte zu unterbinden.
- dodo.com unverzüglich unter mitzuteilen, wenn eine missbräuchliche Benutzung des Passworts bzw. des Accounts vorliegt oder Anhaltspunkte für eine bevorstehende missbräuchliche Nutzung bestehen.
(3) Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die Dienste von dodo.com nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt folgende Pflichten ein:
- Bei der Bewertung Dritter (zum Beispiel Hotels, Mietwagenfirmen, Restaurants u.a.) ist der Nutzer verpflichtet, das Gebot der Sachlichkeit zu wahren und auf die Privatsphäre Dritter (z.B. Hotelbedienstete, Mitreisende) Rücksicht zu nehmen. Dem Nutzer ist die Bewertung untersagt, wenn er
a) die beschriebenen Leistungen nicht selbst in Anspruch genommen hat,
b) dafür mittelbar oder unmittelbare Vorteile erhält oder solche ihm versprochen werden,
c) mit dem Dritten personenidentisch ist oder
d) in wirtschaftlicher, verwandtschaftlicher oder sonstiger persönlicher Verbindung zum Dritten steht, welche über die Eigenschaft als Reisender hinausgeht. - Der Nutzer stellt sicher, dass durch von ihm in das Netzwerk/Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte sowie die Schutzrechte, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechte, Dritter verstoßen wird. Der Nutzer wird vor jedem Texteintrag sowie Upload prüfen, ob ihm die erforderlichen Rechte am Werk (z.B. Text, Fotografie, Bild, Grafik, Video, Musikstück, Sample) zustehen. Bei Fotografien und Videos ist die weitere Prüfung erforderlich, ob von den abgebildeten Personen die erforderliche Einwilligung vorliegt; ohne diese Einwilligung darf ein Upload nicht erfolgen.
- Der Nutzer unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem, diskriminierendem, rassistischem, rechtsextremem oder religiöse Gefühle verletzendem Inhalt.
- Der Nutzer ist verpflichtet eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten (z.B. im Wege des Spamming) zu unterlassen. Dem Nutzer ist es darüber hinaus untersagt, die Ressourcen von dodo.com durch technische Maßnahmen (z.B. Einsatz von Skripten zur Durchführung automatisierter Abfragen) übermaßig zu belasten.
- Der Nutzer beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.
(4) Im Fall eines Pflichtverstoßes gemäß Absatz 2 und 3 ist dodo.com berechtigt, nach seiner Wahl gegebenenfalls betroffene Inhalte mit sofortiger Wirkung vorübergehend zu sperren und/oder zu löschen und/oder den Nutzer vorübergehend oder dauernd vom Angebot auszuschließen und/oder ihm fristlos zu kündigen. Das gleiche gilt, wenn dodo.com von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Nutzer unter Verstoß gegen die in Absatz 3 enthaltenen Pflichten Inhalte bereithält oder verbreitet, sofern die Behauptung einer Rechtsverletzung nicht offensichtlich unrichtig ist.
(5) Der Nutzer hat dodo.com den aus einer Pflichtverletzung resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat. Der Nutzer stellt dodo.com von allen Nachteilen frei, welche dodo.com aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen vom Nutzer zu vertretender schädigender Handlungen entstehen.
§7 Urheberrechte
(1) Der Nutzer wird die Urheberrechte sowie das Recht am eigenen Bild Dritter in besonderem Maße beachten (§ 6 Absatz 3 Nr. 2).
(2) Für den Fall, dass der Nutzer im Zusammenhang mit den Leistungen von dodo.com Inhalte bereithält oder übermittelt, an denen ihm Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist dodo.com für die Dauer der Leistungserbringung zu denjenigen Verwertungshandlungen berechtigt, welche dem Zweck der einzelnen Leistungen im Rahmen des Community-Portals entsprechen.
(3) Entsprechend dem Zweck von dodo.com, eine stets wachsende Sammlung von Inhalten zum Thema Reisen und Auslandsaufenthalten bereitzustellen, können darüber hinaus die Inhalte des Nutzers (z.B. Reisebilder und -videos, Forenbeiträge) auch nach Beendigung der Registrierung hinaus genutzt werden. Der Nutzer überträgt insoweit bei Übermittlung der Inhalte unentgeltlich ein einfaches Nutzungsrecht an jedermann. Das "Eigentum" des Nutzers an den Inhalten und sein Recht, als Urheber benannt zu werden, bleibt natürlich unberührt. Auch ist eine entgeltliche Weitergabe der Inhalte einschließlich der Vermietung durch dodo.com oder Dritte ausgeschlossen.
(4) Von der Regelung nach Absatz 3 nicht erfasst sind die persönlichen Daten des Nutzers auf seinen Profilseiten, welche nach Beendigung der Registrierung gelöscht werden.
(5) Die im Internetangebot von dodo.com enthaltenen Daten unterliegen im Übrigen urheberrechtlichem Schutz. Dem Nutzer ist es daher nicht gestattet, diese Daten über die vom Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten.
§8 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten werden von dodo.com ausschließlich zu den sich aus diesem Vertrag ergebenden Zwecken unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet (siehe auch die Datenschutzerklärung von dodo.com).
(2) Für die Einhaltung der Vorgaben des Datenschutzes durch die Nutzer gilt §6 Absatz 3 Nr. 5.
§9 Haftung
(1) dodo.com leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet dodo.com gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet dodo.com unbeschränkt.
c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), haftet dodo.com nur in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(2) dodo.com bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Nutzer hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung nach dem aktuellen Stand der Technik.
(3) Soweit die Haftung von dodo.com ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von dodo.com.
(4) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.
§10 Löschung des Accounts
(1) Die Parteien können den Account jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen.
(2) Einer Löschung durch dodo.com, der keine Kündigung vorausgegangen ist, soll eine Ankündigung der Löschung per E-Mail vorausgehen, damit sich der Teilnehmer auf die Löschung vorbereiten kann. Eine Verpflichtung zur Benachrichtigung besteht jedoch nicht. Insbesondere ist der Teilnehmer gehalten, für sämtliche von ihm auf dodo.com gespeicherten Daten Kopien anzufertigen und vorzuhalten.
§11 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
(1) dodo.com ist berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern.
(2) In diesem Fall wird dodo.com dem Nutzer den Änderungsvorschlag unter Benennung des Grundes und des konkreten Umfangs in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht schriftlich widerspricht. dodo.com wird den Nutzer auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung bei dodo.com eingegangen sein. Übt der Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt, kann jedoch von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden.
§12 Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeliegendem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Berlin.
Berlin, den 19.02.2008
